Podcast zum 1. Untersuchungsausschuss

Archive: Episoden (Seite 1 von 6)

UApod.berlin – Folge 045 vom 26.11.2020

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Daniel Lücking
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Stella Schiffczyk

Wir sprechen zu Anfang kurz über die ersten beiden Zeugen aus dem Innenministerium: Jens Koch (Ministerialrat) und Stefan Kaller (Ministerialdirigent) bevor wir zum eigentlich wichtigen Zeugen des Tages, Reinhard Müller, kommen. Müller ist Leiter der Verfassungsschutzbehörde in Mecklemburg Vorpommern und wurde zu vorenthaltenen Informationen einer Quelle befragt.
Zuvor war aus den Medien bekannt geworden, dass es im Oktober 2019 durch einen Whitleblower aus dem LfV zu schwere Beschuldigungen gegenüber Vorgesetzten kam, da vermeindlich wichtige Informationen – Helfer des Attentäters betreffend – nicht zu den ermittelnden Behörden (wie der BAO City) weitergereicht wurden. Das führte in der Sitzung zu einigen Beratungssitzungen und Interventionen durch die Landesbeauftragte MeckPomm. Gegen den Zeugen wurde ein Ordnungsgeld verhängt.

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UApod.berlin – Folge 044 vom 19.11.2020

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Daniel Lücking
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Stella Schiffczyk

In dieser Folge sprechen wir über Dr. Sven-Rüdiger Eiffler, der zum Zeitpunkt des Anschlags in der Dienst- und Fachaufsicht im Kanzleramt saß und Klaus-Dieter Fritsche, Staatssekretär a.D..

Leider konnte wir den beiden folgenden Zeugen vom LfV durch die Geheimeinstufung des Sitzungsgeschehens nicht beiwohnen.
U.a. wurde T.S. gehört, der durch seine Funtion als VP-Führer neue Erkenntnisse zu möglichen Helfern des Attentäters liefern sollte.

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UApod.berlin – Folge 043 vom 05.11.2020

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Daniel Lücking
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Stella Schiffczyk

In dieser Folge sprechen wir über die Anhörung zweier Präsidenten:
Vor dem Untersuchungsausschuss sagte der Präsident des BKA, Holger Münch und der Präsident des BND, Dr. Bruno Kahl aus.
Nach den beide ersten Zeugen folgte ein Zeuge in geheimer Sitzung und der vierte Zeuge, Herr L.B. wurde noch einmal kurz öffentlich angehört.

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UApod.berlin – Folge 042 vom 29.10.2020

Der Sitzungstag begann mit einer Aussageverweigerung und wurde mit Frau Dr. Pohlmann vom BKA fortgesetzt. Im Anschluss hörte der Ausschuss zwei VP-Führer: I.K. und R.B. vom LKA Berlin.

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UApod.berlin – Folge 041 vom 08.10.2020

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Stella Schiffczyk

In dieser Folge sprechen wir über die Anhörung des Zeugen Hans Georg Maaßen, der vor dem Aussschuss unter anderem zur Thematik “reiner Polizeifall” angehört wurde.
Auf Herrn Maaßen folgten zwei ZeugInnen aus dem LfV Berlin: Frau Fest (Referatsbeschaffung) und Herr R.H. (Referatsleiter).

Mit Statements vor und zum Teil nach der Anhörung Maaßens von:
Benjamin Strasser (FDP), Irene Mihalic (Grüne), Fritz Felgentreu (SPD), Martina Renner (Linke), Volker Ullrich (CSU) und Klaus-Dieter Gröhler (CDU).

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UApod.berlin – Folge 040 vom 01.10.2020

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Stella Schiffczyk

In dieser Folge sprechen wir über die beiden Verfassungsschutzzeugen Gilbert Siebertz und Dr. Klaus Rogner.
Herr Siebertz sagte vor dem Ausschuss als erster aus, dass der BfV eine Quelle in der Fussilet Moschee geführt habe.
Wir erinnern an die damalige Einschätzung des BfV bei dem Attentäter handele es sich um einen “reinen Polizeifall”.

Diesmal mit Statements von Dr. Irene Mihalic von den Grünen und vom Ausschussvorsitzenden Klaus-Dieter Gröhler von der CDU.

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UApod.berlin – Folge 039 vom 17.09.2020

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Stella Schiffczyk

Nach den ersten beiden Zeugen Kriminalhauptkommissar A.S. vom BKA und dem Bundesanwalt bei Bundesgerichtshof Thomas Beck wartete der Ausschuss eigentlich nur auf eine Zeugin: Frau H..
Frau H. hatte zu Beginn des Ausschusses für das Innenministerium im Ausschuss in zweiter Reihe gesessen; bis zu dem Tag, an dem ihr Name in den Akten auftauchte und sie damit als potenzielle Zeugin in Betracht gezogen werden musste. Frau H. war zum Zeitpunkt des Anschlags Referatsleiterin des Referats 6D2 beim Verfassungsschutz. Sie war mit dem Gefährder Abu Walaa betraut und dieser stand in einem Kennverhältnis mit dem Attentäter vom Breitscheidplatz.

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UApod.berlin – Folge 038 vom 10.09.2020

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Stella Schiffczyk

In der ersten Sitzung nach der Sommerpause waren u.a. zwei bereits bekannte Zeugen geladen: Herr Horst Rüdiger Salzmann Bundesanwalt am Bundesgerichtshof und M.G., Hauptkommissar beim BKA.
Herr Salzmann wurde u.a. zur Abschiebung Bilel ben Ammars befragt.
Zeuge M.G. berichtete von Kontaktpersonen des Attentäters und dessen Asservate bei der Mailänder Staatsanwaltschaft.
Der Dritte Zeuge war erstmalig geladen: Christoph Hammerstein vom Bundesamt für Verfassungsschutz. Bei seiner Anhörung kam es zu einigen Interventionen von Herrn Micheledos vom BfV und Herrn Dr. Vogel aus der Zweiten Reihe. Herr Hammerstein berichtete von seinen Ermittlungen in Bezug auf die DIK Hildesheim. Interessant war seine Äußerung zu Frau H. in Bezug auf ihre Verbindung zum Ausschussthema im Ermittlungszeitraum.

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UApod.berlin – Folge 037 vom 02.07.2020

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Daniel Lücking
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Stella Schiffczyk

In der letzte Folge vor der Sommerpause sprechen wir über die Anhörung des Bundesanwaltes Herrn Salzmann, der zum Treffen im Februar 2016 in der Generalbundesanwaltschaft befragt wurde – Herr Klein vom BKA und Herr M. vom LKA NRW hatten am Rande dieses Treffens ein besonderes Zwiegespräch über die VP-01 geführt; Herr Klein habe vom Totschreiben der Vertrauensperson gesprochen, der Befehl käme von ganz oben aus dem Innenministerium.
Der zweite Zeuge war Kriminalhauptkommissar A.H. vom BKA. Herr H. ist als Verbindungbeamter in Rom in der Botschaft stationiert und wurde vor dem Ausschuss zur deutsch-italienischen Zusammenarbeit in Bezug auf die Autopsie des Attentäters und den Verbleib und die Untersuchung der Asservate in Italien befragt.

Im Anschluss mit einer kurzen Einschätzung von Konstantin von Notz (die Grünen).

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UA Pod Berlin is going to Ibiza

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Daniel Lücking
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Stella Schiffczyk
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David Stögmüller
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Matthias Jakubowski

In dieser Sonderfolge haben wir zwei Gäste: Matthias Jakubowski, Referent für die Linksfraktion im 1. Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz. Er hatte die Idee zu einer Podcastfolge mit einer Gegenüberstellung der Untersuchungsausschüsse: 1.UA im Bundestag mit dem Ausschuss zur Aufarbeitung der sogenannten Ibiza-Affäre in Österreich.
David Stögmüller ist bei den österreichischen Grünen und berichtet uns aus dem aktuellen Untersuchungsausschuss im österreichischen Parlament. Auslöser ist ein ein Video, das 2019 auftauchte. Das Video zeigt Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus – bereit zur Korruption, Kontrollübernahme über unabhängige Medien und die Bereitschaft zur Umgehung der Gesetze zur Parteienfinanzierung.

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