Archive: Episoden (Seite 2 von 7)

Der Sitzungstag begann mit einer Aussageverweigerung und wurde mit Frau Dr. Pohlmann vom BKA fortgesetzt. Im Anschluss hörte der Ausschuss zwei VP-Führer: I.K. und R.B. vom LKA Berlin.

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Daniel Lücking

Stella Schiffczyk

In dieser Folge sprechen wir über die Anhörung des Zeugen Hans Georg Maaßen, der vor dem Aussschuss unter anderem zur Thematik „reiner Polizeifall“ angehört wurde.
Auf Herrn Maaßen folgten zwei ZeugInnen aus dem LfV Berlin: Frau Fest (Referatsbeschaffung) und Herr R.H. (Referatsleiter).

Mit Statements vor und zum Teil nach der Anhörung Maaßens von:
Benjamin Strasser (FDP), Irene Mihalic (Grüne), Fritz Felgentreu (SPD), Martina Renner (Linke), Volker Ullrich (CSU) und Klaus-Dieter Gröhler (CDU).

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Daniel Lücking

Stella Schiffczyk

In dieser Folge sprechen wir über die beiden Verfassungsschutzzeugen Gilbert Siebertz und Dr. Klaus Rogner.
Herr Siebertz sagte vor dem Ausschuss als erster aus, dass der BfV eine Quelle in der Fussilet Moschee geführt habe.
Wir erinnern an die damalige Einschätzung des BfV bei dem Attentäter handele es sich um einen „reinen Polizeifall“.

Diesmal mit Statements von Dr. Irene Mihalic von den Grünen und vom Ausschussvorsitzenden Klaus-Dieter Gröhler von der CDU.

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Daniel Lücking

Stella Schiffczyk

Nach den ersten beiden Zeugen Kriminalhauptkommissar A.S. vom BKA und dem Bundesanwalt bei Bundesgerichtshof Thomas Beck wartete der Ausschuss eigentlich nur auf eine Zeugin: Frau H..
Frau H. hatte zu Beginn des Ausschusses für das Innenministerium im Ausschuss in zweiter Reihe gesessen; bis zu dem Tag, an dem ihr Name in den Akten auftauchte und sie damit als potenzielle Zeugin in Betracht gezogen werden musste. Frau H. war zum Zeitpunkt des Anschlags Referatsleiterin des Referats 6D2 beim Verfassungsschutz. Sie war mit dem Gefährder Abu Walaa betraut und dieser stand in einem Kennverhältnis mit dem Attentäter vom Breitscheidplatz.

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Daniel Lücking

Stella Schiffczyk

In der ersten Sitzung nach der Sommerpause waren u.a. zwei bereits bekannte Zeugen geladen: Herr Horst Rüdiger Salzmann Bundesanwalt am Bundesgerichtshof und M.G., Hauptkommissar beim BKA.
Herr Salzmann wurde u.a. zur Abschiebung Bilel ben Ammars befragt.
Zeuge M.G. berichtete von Kontaktpersonen des Attentäters und dessen Asservate bei der Mailänder Staatsanwaltschaft.
Der Dritte Zeuge war erstmalig geladen: Christoph Hammerstein vom Bundesamt für Verfassungsschutz. Bei seiner Anhörung kam es zu einigen Interventionen von Herrn Micheledos vom BfV und Herrn Dr. Vogel aus der Zweiten Reihe. Herr Hammerstein berichtete von seinen Ermittlungen in Bezug auf die DIK Hildesheim. Interessant war seine Äußerung zu Frau H. in Bezug auf ihre Verbindung zum Ausschussthema im Ermittlungszeitraum.

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Stella Schiffczyk

In der letzte Folge vor der Sommerpause sprechen wir über die Anhörung des Bundesanwaltes Herrn Salzmann, der zum Treffen im Februar 2016 in der Generalbundesanwaltschaft befragt wurde – Herr Klein vom BKA und Herr M. vom LKA NRW hatten am Rande dieses Treffens ein besonderes Zwiegespräch über die VP-01 geführt; Herr Klein habe vom Totschreiben der Vertrauensperson gesprochen, der Befehl käme von ganz oben aus dem Innenministerium.
Der zweite Zeuge war Kriminalhauptkommissar A.H. vom BKA. Herr H. ist als Verbindungbeamter in Rom in der Botschaft stationiert und wurde vor dem Ausschuss zur deutsch-italienischen Zusammenarbeit in Bezug auf die Autopsie des Attentäters und den Verbleib und die Untersuchung der Asservate in Italien befragt.

Im Anschluss mit einer kurzen Einschätzung von Konstantin von Notz (die Grünen).

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Daniel Lücking

Stella Schiffczyk

Nach der Geheimen Sitzung und der Anhörung des Zeugen C., der im Laufe des Tages häufig Thema war, hörte der Ausschuss die Zeugen R.W. vom mobilen Einsatzkommando des LKA 62, den Ersten Kriminalhauptkommissar T.M. vom BKA und den Leiter des Schaustellerverbandes Michael Roden.
R.W. äußerte sich zum Polizeieinsatz bei der Wohnung des C. und klärte auf, dass es sich nicht um eine Gefährderansprache sondern um eine legendierte Kontrolle gehandelt habe. Das bedeutet, dass die BeamtInnen unter einem Vorwand den Gefährder C. aufsuchten.
Herr Roden organisiert seit 32 Jahren den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz und wurde zu seinem Erleben am Tatabend befragt. Roden sagte aus, dass er der erste war, der den LKW sichtete und den leblosen Fahrer fand. Die Schausteller hatten nach seinen Aussagen die Aufräumarbeiten des Marktes übernommen nachdem der Platz freigegeben war.
Im Anschluss folgt ein Statement von Benjamin Strasser (FDP) zum Sitzungstag

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Daniel Lücking

Stella Schiffczyk

In dieser Folge sprechen wir über zwei Kriminalhauptkommissare vom Bundeskriminalamt. Sie wurden vom Ausschuss u.a. zur Spurensicherung nach dem Anschlag am Breitscheidplatz und zu Kontaktpersonen des Attentäters befragt.

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Daniel Lücking

Stella Schiffczyk

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In einem Kurzinterview sprechen wir mit Martina Renner (Die Linke) über die Spiegel-Buch-Veröffentlichung über die VP01 „Undercover“.

Drei ZeugInnen vom BKA wurden unter anderem zu Videoauswertung, die Kontaktperson MouMou1 und die Einzeltäter-These befragt.